BPatG Entscheidungen 50/2008

Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 50. Woche 2008:

Nicht schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 12.11.2008 – 29 W (pat) 85/07TOOOR! BPatG Volltext

Teilweise schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 20.8.2008 – 29 W (pat) 39/07Cross Marketing Produktion BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 13.08.2008 – 32 W (pat) 155/07Freizeit Revue für „Zeitschriften, nämlich wöchentliche Unterhaltungszeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften, nämlich wöchentliche Unterhaltungszeitschriften auch in elektronischer Form und auch im Internet“ Schutzfähigkeit aufgrund Verkehrsdurchsetzung. BPatG Volltext

Keine Verwechslungsgefahr

BPatG, Beschluss vom 20.08.2008 – 29 W (pat) 148/06 – (Wort-/Bildmarke Original Erzgebirgische Räucherkerzen) / (Wort-/Bildmarke Original Erzgebirgische Räucherkerzen) BPatG Volltext

Sonstige

BPatG, Beschluss vom 28.11.2008 – 25 W (pat) 112/06 – „Yellow Pages“ Ausspruch zur Wirkungslosigkeit der angefochtenen Entscheidung bei Rücknahme des Löschungsantrags. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 27.11.2008 – 25 W (pat) 111/06 – „Gelbe Seiten“ Ausspruch zur Wirkungslosigkeit der angefochtenen Entscheidung bei Rücknahme des Löschungsantrags. BPatG Volltext

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Der Autor ist Rechtsanwalt der Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner rund um Markenrecht und Markenschutz zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

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