Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 46. Woche 2008:

Schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 06.08.2008 – 28 W (pat) 252/07 – Thermo Protect für Waren der Klassen 1, 2 und 17. Volltext

Teilweise schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 16.07.2008 – 29 W (pat) 143/05 – MMS Postcard Volltext

Nicht schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 14.10.2008 – 24 W (pat) 66/07 – babyRuf für verschiedene Waren der Klassen 3, 9 und 25 Volltext

Verwechslungsgefahr

BPatG, Beschluss vom 01.10.2008 – 25 W (pat) 95/06 – (Wort-/Bildmarke Lake) ./. Lakes Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.08.2008 – 27 W (pat) 83/07 – POLLINO ./. POLLINI Volltext

Sonstiges

BPatG, Beschluss vom 07.10.2008 – 25 W (pat) 24/08 – Wirkungslosigkeit eines Beschlusses bei Rücknahme des Widerspruchs Volltext

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