BPatG Entscheidungen 45/2008

Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 45. Woche 2008:

Schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 24.04.2008 – 24 W (pat) 133/05INK-EX für die Klassen 16, 21. Volltext

BPatG, Beschluss vom 14.10.2008 – 33 W (pat) 36/07TOPLevel – Freude am Luxus für die Klassen 9, 35 und 41. Volltext

Teilweise schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 02.08.2008 – 24 W (pat) 156/05 – (Wort-/Bildmarke eDocument) für die Klassen 9, 35, 42. Volltext

Nicht schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 13.08.2008 – 29 W (pat) 31/06PLAYGIRL Volltext

Keine Verwechslungsgefahr

BPatG, Beschluss vom 29.10.2008 – 27 W (pat) 13/08heuteKino! ./. Heute Volltext

Sonstige

BPatG, Beschluss vom 21.10.2008 – 33 W (pat) 269/04 – Wirkungsloserklärung bei Rücknahme des Widerspruchs. Volltext

BPatG, Beschluss vom 17.06.2008 – 33 W (pat) 82/06DRSB Deutsche Volksbank Kein Löschungsgrund wegen Täuschungsgefahr. Volltext

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Die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf Markenrecht spezialisiert. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner zu Markenschutz, Markenanmeldung und Abmahnungen zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

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