BPatG Entscheidungen 44/2008

Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 44. Woche 2008:

Schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 29.07.2008 – 29 W (pat) 145/06Flashnet für die Klassen 9, 35, 38, 42. Volltext

Nicht schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 21.10.2008 – 33 W (pat) 37/07Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit für die Klassen 35 und 42. Volltext

BPatG, Beschluss vom 21.10.2008 – 33 W (pat) 33/07Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN für die Klassen 30, 35, 42. Volltext

BPatG, Beschluss vom 21.10.2008 – 33 W (pat) 22/07Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist für die Klassen 35, 42. Volltext

Keine Verwechslungsgefahr

BPatG, Beschluss vom 30.09.2008 – 25 W (pat) 121/06 – (Wortmarke) Life-Vital ./. LAIF Volltext

Sonstige

BPatG, Beschluss vom 02.06.2008 – 30 W (pat) 171/05 – Gegenstandswert im Löschungsverfahren Volltext

BPatG, Beschluss vom 09.07.2008 – 29 W (pat) 38/06 – (Wort-/Bildmarke VIVAplus) ./. VIVA Erfolgreiche Einrede der Nichtbenutzung Volltext

BPatG, Beschluss vom 12.09.2008 – 25 W (pat) 17/06 – Berichtigungsbeschluss Volltext siehe auch: Beschluss des 25. Senats (Marken) vom 29.7.2008 – 25 W (pat) 17/06Volltext

BPatG, Beschluss vom 01.10.2008 – 25 W (pat) 101/05 – Ausspruch zur Wirkungslosigkeit eines Beschlusses Volltext

Haben Sie Fragen?

Die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf Markenrecht spezialisiert. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner zu Markenschutz, Markenanmeldung und Abmahnungen zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.