BPatG 6/2008
Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 6. Woche 2008:
BPatG, Beschluss vom 05.02.2008 – 32 W (pat) 55/06 – PAINTING Volltext
BPatG, Beschluss vom 19.12.2007 – 32 W (pat) 32/06 – HACCP Auditor Volltext
BPatG, Beschluss vom 05.11.2007 – 30 W (pat) 172/05 – InfoAccount Volltext
BPatG, Beschluss vom 16.01.2008 – 32 W (pat) 84/06 – Deutscher SportpresseBall Volltext
BPatG, Beschluss vom 08.01.2008 – 33 W (pat) 75/06 – GREENWICH CONSULTING Volltext
Der Marke fehlt als beschreibender Angabe wegen Art. 5 Abs. 1 MMA und Art. 6 quinquies B Nr. 2 PVÜ jegliche Unterscheidungskraft.
BPatG, Beschluss vom 03.12.2007 – 30 W (pat) 258/04 – TELXON / (Wort-/Bildmarke TELXON) Volltext
Zur Glaubhaftmachung der Benutzung einer Marken durch Vorlage von Internetauszügen. Eine solche Vorgehensweise bei einer Glaubhaftmachung der Benutzung ist ungewöhnlich, aber nicht unzulässig und führt dazu, dass die Unterlagen als unstreitig gelten.
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Dennis Breuer ist Rechtsanwalt und Herausgeber von markenmagazin:recht. Gerne stehe ich Ihnen als Ansprechpartner rund um Markenrecht und Markenschutz zur Verfügung. Sie erreichen mich über das Kontaktformular oder per E-Mail.
